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DStV begrüßt Äußerungen von Justizministerin Zypries gegen GEZ-Gebühren für Computer

Der Deutsche Steuerberaterverband e.V. begrüßt die Äußerungen von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries gegen eine GEZ-Gebühr für Computer. Nach Ansicht von Zypries, die sie in der Saarbrücker Zeitung vom 11.10.2006 äußerte, zahlt der Verbraucher bereits ausreichend für die mediale Grundversorgung durch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.

Da es derzeit keine relevante Nutzung von Computern zum Empfang von Radio- und Fernsehprogrammen gebe, sei die Erhebung einer GEZ-Gebühr nicht angebracht.

Damit spricht sich die Bundesjustizministerin gegen die Absicht der Bundesländer aus, ab 2007 Internet-PCs für die theoretische Möglichkeit des Empfangs von öffentlich-rechtlichen Programmen mit einer Gebühr zu belegen.

Der DStV hatte sich wiederholt gegen die Pläne ausgesprochen, da sie die Angehörigen des steuerberatenden Berufs ebenso wie den übrigen Mittelstand unverhältnismäßig belasten. Dies gilt insbesondere in Hinblick darauf, dass der Gesetzgeber den Unternehmen im Bereich des Steuer- und Sozialversicherungsrechts Meldepflichten auferlegt, die das Vorhalten eines Internet-PCs zwingend erforderlich machen.

Daher hatte er den Mitgliedern der Steuerberaterverbände entsprechende Protestschreiben zur Verfügung gestellt.

Quelle: DStV