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OECD: Gute Aussichten für eine anhaltende Expansion der deutschen Wirtschaft auf breiter Basis

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) bescheinigt Deutschland in ihrem heute veröffentlichten Bericht gute Aussichten für eine dynamische Expansion der Wirtschaft. Bei fortgesetzt starken außenwirtschaftlichen Impulsen und bei anhaltend günstigen monetären Rahmenbedingungen seien die Chancen für eine Überwindung der schwachen Binnennachfrage in Deutschland günstig. Vor diesem Hintergrund prognostiziert die OECD für das laufende Jahr einen arbeitstäglich bereinigten Zuwachs des realen Bruttoinlandsprodukts von 1,8 % (entspricht 1,6 % ohne Kalenderbereinigung). Zur Sicherung der wirtschaftlichen Aufwärtsentwicklung dürfe die Regierung in ihren Reformanstrengungen allerdings nicht nachlassen. Vielmehr seien weitere aufeinander abgestimmte und zielgerichtete Maßnahmen notwendig.

Einen breiten Raum nimmt in dem Bericht die Finanz- und Haushaltspolitik ein. Die von der Bundesregierung angestrebte Konsolidierung der öffentlichen Haushalte wird befürwortet. Sie müsse allerdings noch stärker ausgabenseitig erfolgen. Die Reform der föderalen Finanzbeziehungen solle vorangetrieben und verzerrende Steuerregelungen beseitigt werden. Einer höheren Effektivität des Bildungssystems misst die OECD zu Recht eine zentrale Rolle bei der Verbesserung der Wachstumsbedingungen für die Wirtschaft bei. Die Arbeitsmarktreformen würdigt die OECD als Schritt in die richtige Richtung. Allerdings sieht sie weiteren Handlungsbedarf, zum Beispiel bei der stärkeren Erwerbsbeteiligung von Frauen, Älteren und gering Qualifizierten.

Ihr Spezialkapitel widmet die OECD der Regulierung und den Wettbewerbsbedingungen auf den deutsche Produkt- und Dienstleistungsmärkten. Diese werden als weitgehend offen, das deutsche Wettbewerbsrecht und die Wettbewerbsaufsicht als überwiegend effektiv gewürdigt. Andererseits wird auf zuviel Bürokratie hingewiesen, die unternehmerisches Handeln noch zu stark behindere.

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos: "Die OECD hat einen umfangreichen, sachkundigen und vielschichtigen Deutschlandbericht vorgelegt. Sie mahnt zu Recht weitere Reformen an. Dies sieht auch die Bundesregierung so, wenngleich es bei einzelnen Fragen durchaus auch Meinungsunterschiede gibt. Mit der Reform der Unternehmensbesteuerung und dem Gesundheitssystem sowie mit dem Bürokratieabbau stehen wichtige Vorhaben unmittelbar bevor, mit denen die Bundesregierung die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen Zug um Zug verbessert. Die wirtschafts-, finanz-, sozial- und bildungspolitischen Empfehlungen der OECD liefern wichtige Anregungen für den weiteren Reformprozess. Dadurch stärkt der Bericht den gesamtgesellschaftlichen Konsens für eine Fortsetzung des Prozesses."

Der Bericht ist abrufbar unter www.oecd.org.

Quelle: bmwi