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Die Bundesregierung hat am 29.08.2006 im Kabinett die "High-Tech-Strategie Deutschland" verabschiedet.

Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Dagmar Wöhrl: "Mit der High-Tech-Strategie Deutschland schaffen wir wichtige Anreize und Impulse für Forschung und Innovation in der deutschen Wirtschaft. Die Maßnahmen, die diese Strategie umfasst, wird eine Vielzahl von neuen Arbeitsplätzen mit sich bringen."

"Innovationspolitik aus einem Guss", dies ist die Leitlinie der Strategie, die konsequent und in dieser Form erstmalig in Deutschland die Forschungs- und Innovationsförderung mit der Verbesserung der Rahmenbedingungen verbindet. Gerade für die Wirtschaft sind innovationsfreundliche Regelungen die entscheidende Stellschraube für ihre zukünftigen Forschungs- und Innovationsausgaben. Mit der Strategie wird der Weg aufgezeigt, wie die beherrschenden Themen der Zukunft gelöst werden können. Hierzu gehören der drohende Fachkräftemangel, die steuerlichen Nachteile gegenüber Wettbewerbern im Ausland und die Belastung der Wirtschaft mit Bürokratie.

Staatssekretärin Wöhrl: "Ich bin froh, dass wir gleichzeitig zur Unternehmenssteuerreform auch ein "Private Equity Gesetz" erhalten, um die Rahmenbedingungen für Wagniskapital zu verbessern. Damit schaffen wir zusammen mit dem neuen High-Tech Gründerfonds wieder einen gut gedüngten Nährboden für viele junge Technologieunternehmen, die die Arbeitsplätze von morgen bereitstellen".

Von den zusätzlichen Fördermitteln in Höhe von 6 Mrd. Euro profitiert vorrangig der Mittelstand. Die Mittelstandsprogramme im BMWi steigen von 458 Mio. € in 2005 auf 673 Mio. € in 2009, d. h. um mehr als 10 % p. a. Neu ist z. B. eine Einstiegsförderung für kleine Unternehmen, die noch nicht oder schon lange nicht mehr in Forschung investiert haben.

Eine weitere Neuigkeit in der Strategie ist die verstärkte Ausrichtung der Forschungsförderung auf sogenannte "Leuchtturmprojekte". Das sind Technologien, die die Märkte der Zukunft bestimmen. So werden wir z. B. erheblich in moderne Kraftwerkstechnologien und in neuartige Satellitensysteme zur Erdbeobachtung und Kommunikation investieren. Die Mittel für die FuE-Fachprogramme des BMWi steigen von ca. 1,15 Mrd. € (2005) auf 1,45 Mrd. € (2009).

Staatssekretärin Wöhrl: "Ich bin überzeugt, dass die Bundesregierung mit dieser Strategie einen wichtigen Meilenstein in dieser Legislaturperiode gesetzt hat, um die Zukunftsfähigkeit Deutschlands zu sichern."

Quelle: bmwi