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"Reformieren, investieren, Zukunft gestalten - Politik für mehr Arbeit in Deutschland"

Das Bundeskabinett hat gestern den Jahreswirtschaftsbericht 2006 der Bundesregierung beschlossen. Er trägt den Titel "Reformieren, investieren, Zukunft gestalten - Politik für mehr Arbeit in Deutschland".

Danach rechnet die Bundesregierung mit einer Fortsetzung der Konjunkturerholung im laufenden Jahr. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) wird im Jahresdurchschnitt um rund 1,5 % (gerechnet 1,4 %) zunehmen, nach 0,9 % im vergangenen Jahr. Mit der günstigeren konjunkturellen Entwicklung wird sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt im Verlauf dieses Jahres verbessern. Im Jahresdurchschnitt wird sich die Zahl der Arbeitslosen voraussichtlich um rund 350.000 gegenüber dem Vorjahresniveau verringern. Die Erwerbstätigkeit, die 2005 bei einem nur leichten Anstieg der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse noch abwärts gerichtet war, wird sich 2006 im Jahresverlauf allmählich beleben.

Die Bundesregierung setzt in ihrer wirtschaftspolitischen Strategie auf einen Dreiklang aus Sanieren, Reformieren und Investieren. Gesunde und tragfähige Staatsfinanzen sind eine wesentliche Grundlage für die Rückkehr auf einen höheren Wachstumspfad. Gleichzeitig brauchen wir strukturelle Reformen insbesondere in den sozialen Sicherungssystemen, um sie - auch vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung - dauerhaft zu stabilisieren. Die bereits umgesetzten, umfassenden Reformen auf dem Arbeitsmarkt werden, wo nötig, weiterentwickelt und angepasst.

Damit inländische und ausländische Unternehmen in Deutschland wieder mehr investieren, werden die steuerlichen Rahmenbedingungen insbesondere für Unternehmen weiter verbessert. Mittelständler und Existenzgründer werden im Rahmen eines Mittelstandsentlastungsgesetzes von bürokratischen Vorschriften entlastet. Im Rahmen einer Mittelstandsinitiative wird die Bundesregierung darüber hinaus die Finanzierungsbedingungen für kleine und mittelständische Unternehmen weiter verbessern.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Michael Glos erklärt: "Wir setzen bei all diesen Maßnahmen auf unsere Stärken: qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, wettbewerbsfähige Unternehmen und den sozialen Frieden in unserem Land. Auf dieser Grundlage können wir aufbauen. Wir haben allen Grund, vertrauensvoll in die Zukunft zu blicken. Wirtschaften in Deutschland hat Perspektive."

Quelle: bmwi