BJU-Vorsitzende Beck: „Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit müssen für stärkere Beitragssenkungen in der Arbeitslosenversicherung verwendet werden.“


BJU-Vorsitzende Beck: „Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit müssen für stärkere Beitragssenkungen in der Arbeitslosenversicherung verwendet werden.“

Die Vorsitzende des Bundesverbandes Junger Unternehmer (BJU) Karoline Beck fordert, die unerwartet hoch ausgefallenen Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit (BA) für eine stärkere Beitragssenkung in der Arbeitslosenversicherung zu verwenden. "Bei den Überschüssen handelt es sich um Beitragsgelder. Diese müssen an jene zurückgegeben werden, die sie bezahlt haben, nämlich an die Unternehmer und ihre Mitarbeiter", sagte Beck heute in Berlin. "Angesichts der kommenden Beitragserhöhungen im Gesundheitswesen brauchen wir dringend eine Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge, die über die bisherigen Planungen hinausgeht. Jetzt ist der Zeitpunkt, Nägel mit Köpfen zu machen, und die Beitragszahler spürbar zu entlasten.“

Die Koalition solle Mut beweisen und anstreben, die Lohnzusatzkosten nicht bloß unter 40 Prozent, sondern in Richtung 30 Prozent zu senken. So entstünde eine neue Beschäftigungsdynamik. Zusammen mit dem Kündigungsschutz seien die hohen Lohnzusatzkosten das Kardinalproblem des deutschen Arbeitsmarktes. Eine Beitragssenkung in der Arbeitslosenversicherung sei zudem ein Lackmustest, ob es die Bundesregierung mit einer Entlastung der Unternehmen bei den Lohnzusatzkosten wirklich ernst meint. „Die Bundesregierung kann hier beweisen, dass sie Unternehmern und Arbeitnehmern nicht immer nur in die Tasche greifen will, sondern auch zu Entlastungen bereit ist. Lässt sie diese Chance verstreichen, wird sie massiv an Glaubwürdigkeit verlieren. Keinesfalls dürfen die BA-Überschüsse jetzt sang- und klanglos im Bundeshaushalt versickern.“

Quelle: bju