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Wachstum beschleunigt sich 2006 auf 1,7 Prozent

Die deutsche Wirtschaft startet mit stärkerem Wachstum ins kommende Jahr. Das zeigt die aktualisierte Konjunkturprognose des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung.

Auf Basis der neuesten Zahlen aus dem Statistischen Bundesamt bestätigt das IMK seine Prognose von einem Prozent BIP-Wachstum für 2005. Für 2006 heben die Ökonomen ihre Prognose leicht an – von 1,4 auf 1,7 Prozent. Allerdings unterstützt die Politik den leichten Aufschwung nicht, zeigt die IMK-Analyse. Vielmehr gibt die Bundesregierung bereits im kommenden Jahr einen negativen fiskalischen Impuls, wenn sie den Koalitionsvertrag wie geplant umsetzt. „Entgegen der Absicht der neuen Regierung regt die Fiskalpolitik die Konjunktur 2006 nicht an“, resümieren die Forscher im IMK-Report, der am heutigen Mittwoch erscheint.

Rückgrat der konjunkturellen Aufwärtsentwicklung bleibt der weiterhin starke Export. In seinem Gefolge investieren Unternehmen in die Modernisierung und zunehmend in den Ausbau ihrer Produktionskapazitäten. Die Ausrüstungsinvestitionen wachsen 2005 um 5,5 Prozent und 2006 sogar um 6,5 Prozent. Diese Dynamik bringt noch keine Wende am Arbeitsmarkt, aber sie wirkt sich positiv aus: Die Zahl der Arbeitslosen sinkt 2006 um etwa 200.000.

Pläne der Regierung geben negativen Konjunkturimpuls

Dagegen ist die gesamtwirtschaftliche Wirkung der von der Regierung geplanten Maßnahmen nicht erst 2007, sondern bereits 2006 negativ, so die Berechnungen des IMK. Das Investitionsprogramm und steuerliche Entlastungen wie günstigere Abschreibungsbedingungen oder die Absetzbarkeit haushaltsnaher Dienstleistungen geben zwar positive Impulse von 2,7 Milliarden Euro. Doch gleichzeitig sollen die Staatsausgaben um 4,5 Milliarden Euro gekürzt werden, etwa beim Arbeitslosengeld II oder den Zuschüssen zum öffentlichen Nahverkehr.

Unter diesen Bedingungen sehen die Konjunkturexperten auch keine nachhaltige Belebung der privaten Konsumnachfrage. Auch wenn die Konsumenten 2006 zusätzlich rund drei Milliarden Euro für langlebige Gebrauchsgüter ausgeben, um der Mehrwertsteuererhöhung zuvorzukommen – insgesamt werden die privaten Konsumausgaben nur stagnieren.

Sollte 2007 die Mehrwertsteuer wie geplant erhöht werden und die EZB weitere Zinsschritte vornehmen, wäre die konjunkturelle Erholung schnell in großer Gefahr: „Diese Kombination spricht gegen die Fortsetzung eines möglichen Aufschwungs“, warnt das IMK. „Wie im Japan der neunziger Jahre wird er durch verfrühtes Anziehen der wirtschaftspolitischen Zügel vor seiner vollen Entfaltung gebremst.“

Quelle: boeckler.de